Wann übernimmt in Frankfurt die neue Stadtregierung?

Gut drei Monate sind vergangen, seit die Frankfurter ein neues Stadtparlament gewählt haben. Nun gehen auch die Parlamentarier in die Sommerpause. Zeit, Bilanz zu ziehen, was aus dem Wählervotum geworden ist. Arbeitet das neue Stadtparlament schon?

Die erste Sitzung der 93 Frankfurter Stadtverordneten hat auf Einladung des Oberbürgermeisters am 23. April stattgefunden. An diesem Tag sind die neue Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Korenke (CDU) und ihre Vertreter, das sogenannte Präsidium, gewählt worden. Zudem haben sich inzwischen neun Fraktionen gebildet, drei Stadtverordnete sind nach wie vor auf sich allein gestellt. Ihre Arbeit in den Fachausschüssen haben die Stadtverordneten noch nicht aufgenommen. Denn für deren Vorsitz spielt eine Rolle, welche Mehrheit sich im Römer findet. Bisher tagen lediglich der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Ältestenausschuss. Am 25. Juni 2026, zwei Tage vor der Sommerpause, kommen die Stadtverordneten noch einmal zusammen.

Hat sich schon eine neue Koalition gebildet?

Der Wahlsieger, in diesem Fall die CDU als Partei mit den meisten Stimmen, hatte die anderen Parteien zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Es ist nicht vorgeschrieben, aber weithin akzeptierte Praxis, dass die stärkste Kraft zuerst mit dem möglichen Koalitionspartner redet, der ihr am nächsten steht. Nach zunächst erfolglosen Versuchen der CDU, eine Mehrheit ohne die Grünen hinter sich zu versammeln, haben seit Mitte April CDU, Grüne, SPD und auf Drängen der Grünen auch Volt als Kooperationspartner miteinander verhandelt. Am 11. Juni, also zwei Monate nach der Wahl, hatten die Parteien ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Dabei wurden auch die künftigen Zuständigkeiten öffentlich gemacht.

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